16.09.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Piraten bieten SPD, Grünen und Linken Bündnis zur Wahl von Gauck-Nachfolger an

Piraten bieten SPD, Grünen und Linken Bündnis zur Wahl von Gauck-Nachfolger an

Kandidat soll "glaubhaft für ein weltoffenes und freies Deutschland" eintreten

Die Piraten bieten SPD, Grünen und Linken ihre Stimmen zur Wahl eines gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten an.

Berlin - Aktuell fehlten einem rot-rot-grünen Bündnis in der Bundesversammlung mindestens zwei Stimmen - die Piraten seien mit mindestens zwölf Stimmen vertreten, heißt es der "Welt" zufolge in einem Brief der Piraten. "Wir bieten daher an, eine/n gemeinsam benannte/n Kandidatin/en zu unterstützen."

Die Wahl des Nachfolgers von Bundespräsident Joachim Gauck findet am 12. Februar 2017 statt. SPD, Grüne und Linke kommen nach Angaben des Portals Wahlrecht.de derzeit auf maximal 630 der 1260 Mitglieder in der Bundesversammlung. Eine Mehrheit käme demnach zustande, wenn sich die Piraten mit ihren derzeit 14 Stimmen dem linken Block anschließen würden.

Allerdings wird die Zusammensetzung der Bundesversammlung erst nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im September feststehen. Die Piraten entsenden dann vermutlich zwölf Wahlleute in die Bundesversammlung, davon zehn aus ihrer Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen.

Piraten-Chef Stefan Körner und die Fraktionsvorsitzenden der Piraten in den Landtagen von NRW und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Patrick Breyer, sprechen sich in ihrem Schreiben dafür aus, in der Bundesversammlung eine absolute Mehrheit für die Wahl des Gauck-Nachfolgers zu finden. Der Brief richtet sich an die Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel (SPD), Simone Peter und Cem Özdemir (Grüne) sowie Katja Kipping und Bernd Riexinger (Linke).

Die Piraten fordern für die Nachfolge Gaucks eine Persönlichkeit, die über die generelle Amtseignung und das nötige Charisma hinaus "glaubhaft für ein weltoffenes und freies Deutschland" eintrete. "Bei gleicher Eignung bevorzugen wir die Wahl einer Bundespräsidentin", betonen die Piraten.

(xity, AFP)


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