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Piraten: Bei Europawahl sind drei Prozent drin

Partei läutet am Samstag Wahlkampf ein

Ungeachtet der erneuten Turbulenzen in ihrem Parteivorstand ziehen die Piraten zuversichtlich in den Europa-Wahlkampf.

Berlin - "Ich glaube, die drei Prozent sind auf jeden Fall drin", sagte die Spitzenkandidatin der deutschen Piraten für den Urnengang im Mai, Julia Reda, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. Am Samstag wollen die Piraten in einem Szene-Lokal in Berlin offiziell den Europa-Wahlkampf einläuten.

In den kommenden Wochen wollen die Piraten nach den Angaben Redas vor allem mit klassischen Piraten-Themen um Wähler werben. Dazu gehörten nach der Spähaffäre "die Bekämpfung des Überwachungsstaats" und der Einsatz für ein europäisches Urheberrecht. Dass in Deutschland viele You-Tube-Videos nicht zu sehen seien oder immer noch "keine legalen, gute Streaming-Angebote für TV-Serien" gebe, interessiere viele Menschen, "weil das einfach nervt im Alltag".

Als wichtige Forderungen nannte Reda auch "ein menschenwürdiges Asylrecht" und die Abschaffung der Grenzschutzagentur Frontex: Brüssel müsse dafür sorgen, "dass die von ihr eingeforderten Menschenrechte auch für Menschen gelten, die in EU Schutz suchen".

Die unter anhaltend schlechten Umfragewerten leidenden Piraten sehen sich derzeit schweren internen Kämpfen ausgesetzt: Im Streit um den künftigen Kurs waren kürzlich drei der sieben Vorstandsmitglieder ausgeschieden. Im Juni soll nun ein Sonderparteitag einen neuen Vorstand wählen.

Reda äußerte im Gespräch mit AFP die Hoffnung, dass sich die Querelen nicht negativ auf das Ergebnis der Europawahl auswirken. Die Parteibasis jedenfalls erlebe sie sehr motiviert, viele Kreisverbände und Untergruppen hätten sie zu Veranstaltungen eingeladen: "Ich kann mich eigentlich vor Terminen kaum retten." Positiv wirke sich auch die jüngste Gründung der Europäischen Piratenpartei (PPEU) aus: "Das ist für viele deutsche Piraten auch ganz wichtig zu sehen, dass das neben den ganzen Streitigkeiten um den Vorstand etwas gibt, das einfach größer ist."

Im Europa-Parlament sitzen derzeit zwei Piraten aus Schweden, wo die Bewegung im Jahr 2006 ihren Anfang nahm. Nachdem das Bundesverfassungsgericht kürzlich die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl gekippt hatte, gilt der Einzug der deutschen Piraten in das Brüsseler Parlament als ziemlich sicher: Schon bei einem Stimmenanteil von etwa 0,6 Prozent stünde ihnen ein Mandat zu.

(xity, AFP)


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