17.12.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Paternoster-Aufzüge bald wieder für alle zugänglich

Paternoster-Aufzüge bald wieder für alle zugänglich

Regierung revidiert Verordnung zur beschränkten Nutzung

Bald darf wieder jeder mitfahren: Die Paternoster-Aufzüge in Behörden und Betrieben sollen wieder für die Allgemeinheit geöffnet werden.

Berlin - Das Kabinett billigte nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums eine Verordnung, mit der die derzeit geltende Einschränkung, wonach nur die jeweiligen Beschäftigten in den Paternoster steigen dürfen, aufgehoben wird.

Der Arbeitgeber dürfe die so genannten Personenumlaufaufzüge von der Allgemeinheit benutzen lassen - wenn er Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen trifft, heißt es in der neuen Verordnung, der noch der Bundesrat zustimmen muss. Damit die Neuregelung wie geplant noch vor der Sommerpause in Kraft treten kann, muss die Länderkammer sie auf ihrer nächsten Sitzung am 10. Juli billigen.

Zu den Schutzauflagen zählen neben zusätzlichen technischen Maßnahmen etwa die Aufklärung über Gefahren, sicheres Verhalten sowie das Verbot, Lasten zu transportieren. Die Verantwortung für die sichere Benutzung der Paternoster liege somit weiterhin alleine beim Betreiber.

Seit 1. Juni durften die Paternoster-Aufzüge nur noch von Beschäftigten genutzt werden, die vom Arbeitgeber darin eingewiesen wurden. Damit wollte die Bundesregierung dem Umstand Rechnung tragen, dass die "Umlaufaufzüge" deutlich gefährlicher seien als andere. Diese Einschränkung stieß aber auf Kritik, so sprach etwa die FDP von "Regulierungswut". Nunmehr revidierte das Arbeitsministerium die Verordnung von Anfang Juni.

Mit der jetzigen Neuregelung sei ein "guter Kompromiss zwischen der Betriebssicherheit einerseits und der Wahrung von Industriegeschichte" erzielt worden, erklärte der CSU-Sozialexperte Stephan Stracke. Derzeit gibt es nach Angaben des Arbeitsministeriums in Gebäuden von Wirtschaft und Verwaltung noch 250 Paternoster. Sie finden sich etwa im Bundesfinanzministerium, dem Auswärtigem Amt in Berlin oder dem Stuttgarter Rathaus.

(xity, AFP)


Copyright 2018 © Xity Online GmbH