OSD angegriffen, beleidigt und bedroht

Amtsgericht Düsseldorf verhängt Strafe

Weil er Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes beleidigt, bedroht und angegriffen hatte, ist ein Mann jetzt vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 650 Euro verurteilt worden.

Düsseldorf - Dabei berücksichtigte das Gericht, dass der Betroffene sich reumütig zeigte und sich vor Gericht entschuldigte sowie dass er derzeit arbeitssuchend ist. Ausgangspunkt war, dass zwei Außendienstmitarbeiter der Verkehrsüberwachung am 7. März 2020 rund um den Trödelmarkt des Aachener Platzes im Einsatz waren. Dort fiel ihnen das Auto des Mannes auf, das stark behindernd auf dem Gehweg stand. Die Fußgänger hatten an der Stelle keine Möglichkeit mehr den Gehweg zu nutzen und mussten auf die Fahrbahn ausweichen. Die Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung forderten einen Abschleppwagen an, um das falsch geparkte Fahrzeug zu entfernen.

Kurz darauf trafen mehrere Menschen am Fahrzeug ein. Die Außendienstkräfte sprachen den Fahrzeugführer an und forderten ihn auf, seine Personalien anzugeben. Daraufhin entgegnete dieser "Ich muss dir gar nichts geben und fahre jetzt weg". Auch seine Begleiter meinten, er könne ruhig weg fahren, da der Abschleppwagen noch nicht da sei. Nach der Belehrung über die Bekanntgabe seiner Personalien wurde die Außendienstkraft beschimpft. Auch die zweite Einsatzkraft forderte die Daten, worauf sie ebenfalls beleidigt wurde. Aufgrund des aggressiven Verhaltens und der Personalienverweigerung wollten einer der Verkehrsüberwachungskräfte ein Foto machen. Der Betroffene schlug ihm auf die Hand und sagte "Wenn ich aussteige, haue ich Dir ein Messer in den Rücken". Anschließend flüchtete er.

Die Staatsanwaltschaft hatte eine Geldstrafe von 1.000 Euro gefordert, der Verteidiger 500 Euro. Das Amtsgericht verurteilte den Mann nun zu 65 Tagessätzen à 10 Euro.