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Opposition erwägt U-Ausschuss zu Sturmgewehr-Mängeln

Grüne: Probleme jahrelang schöngeredet

Zu den Mängeln beim Bundeswehr-Sturmgewehr G36 könnte es einen Bundestags-Untersuchungsausschuss geben. Die Bundeswehr hatte kürzlich massive Probleme bei der Treffsicherheit des G36 eingeräumt.

Die Mängel beim Sturmgewehr G36 der Bundeswehr könnten Thema eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Bundestag werden. Linke und Grüne schließen die Einrichtung eines solchen Gremiums nicht aus, wie Vertreter beider Parteien in Berlin sagten.

"Wir schließen einen Untersuchungsausschuss nicht aus", sagte die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen und Obfrau im Verteidigungsausschuss, Agnieszka Brugger, zu "Zeit Online". "Das hängt sehr stark vom weiteren Umgang der Verteidigungsministerin mit dem Parlament ab." Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) müsse den von ihr in Auftrag gegebenen Untersuchungsbericht zu den Schwächen des G36 den Abgeordneten "zügig zugänglich machen". Nachdem die Probleme "mehrere Jahre schöngeredet und vertuscht worden sind, muss diese Kultur der Ignoranz und Intransparenz endlich beendet werden".

"Die Linke fordert von der Leyen auf, die Karten auf den Tisch des Parlaments zu legen", sagte ein Fraktionssprecher der Nachrichtenagentur AFP. Angesichts von Milliarden-Mehrkosten bei Rüstungsvorhaben und diversen Ungereimtheiten bei einzelnen Waffen sei es "höchste Zeit, Licht ins Dunkel zu bringen". Von der Leyen habe es in der Hand, ob das Parlament zum Mittel des Untersuchungsausschuss greifen müsse. Um das für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses notwendige Quorum zu erreichen, müssen Linke und Grüne gemeinsam dafür stimmen.

Die Bundeswehr hatte kürzlich massive Probleme bei der Treffsicherheit des G36 eingeräumt. Diese treten offensichtlich bei hohen Außentemperaturen sowie bei Hitzeentwicklung durch intensives Schießen auf.

© 2015 AFP


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