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Oppermann: Ältestenrat soll mögliche Moskau-Verbindungen von AfD-Politiker prüfen

Grüne fordern Aufklärung über "Interessensumpf" zwischen AfD und Kreml

Der Ältestenrat des Bundestages soll dem SPD-Politiker Thomas Oppermann zufolge die Vorwürfe gegen den AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier und dessen angebliche Verbindungen zu russischen Regierungskreisen aufklären.

Berlin - Frohnmaier solle offenbar "so eine Art Einfallstor in die Institution Bundestag sein und nicht nur in die AfD", sagte der Bundestags-Vizepräsident der "Bild am Sonntag". "Ob der Vorwurf zutrifft, muss im Ältestenrat geklärt werden."

Nach Recherchen von "Spiegel", ZDF und weiteren Medien soll Frohnmaier gezielt vom Kreml unterstützt worden sein, um russische Interessen im Bundestag zu fördern. Frohnmaier, der seit 2017 im Parlament sitzt, "wird ein unter absoluter Kontrolle stehender Abgeordneter sein", heißt es demnach in einem Strategiepapier der Präsidialverwaltung des russischen Staatschefs Wladimir Putin vor der Wahl 2017.

Frohnmaier selbst hatte über seinen Anwalt mitgeteilt, das Strategiepapier sei ihm nicht bekannt. Er habe nie "Unterstützung finanzieller oder medialer Art in Kreisen der russischen Politik, Wirtschaft oder Zivil erbeten". Von russischer Seite sei ihm nie Unterstützung dieser Art gewährt worden.

Unterstützung erhielt Oppermann von seiner grünen Kollegin Claudia Roth. "Die Vorwürfe gegen Markus Frohnmaier wiegen schwer und erfordern lückenlose Aufklärung", sagte die Bundestags-Vize der "BamS".

Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, sieht die AfD-Fraktionsspitze und Frohnmaier "jetzt massiv in der Pflicht, alle Fakten auf den Tisch zu legen". "Sie müssen über ihre Verbindungen zu politischen Akteuren in Russland und Putins Machtclique öffentlich Rechenschaft ablegen", erklärte Haßelmann. "Einen Interessensumpf zwischen AfD und Kreml, der bis in den Bundestag hineinreicht, können wir unter keinen Umständen zulassen."

(xity, AFP)


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