15.11.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Offenbar Hilfe für NATO-Staaten in Osteuropa geplant

Offenbar Hilfe für NATO-Staaten in Osteuropa geplant

Militärbündnis debattiert strategische Neuausrichtung

Angesichts der Krim-Krise will die Bundesregierung den osteuropäischen NATO-Mitgliedstaaten einem Bericht zufolge bis Mitte April weitere Unterstützung anbieten.

Berlin - Nach einem entsprechenden Aufruf des NATO-Oberbefehlshabers Philip Breedlove würden im Verteidigungsministerium derzeit Vorschläge dazu erarbeitet, berichtete das Magazin "Der Spiegel" unter Berufung auf Regierungskreise vorab aus seiner neuen Ausgabe. Demnach sollen etwa Polen und den baltischen Staaten unter anderem gemeinsame Manöver mit der Bundeswehr angeboten werden.

Auch werde erwogen, ein für 2015 in Südeuropa geplantes NATO-Manöver vorzuziehen und nach Osten zu verlegen, berichtete der "Spiegel" weiter. Die dauerhafte Stationierung von schwerem Gerät oder Kampftruppen schließe die Bundesregierung jedoch derzeit weiter aus. Unter Berufung auf NATO-Kreise hieß es, die Ukraine habe das Militärbündnis um Funkgeräte, Waffen und Munition für ihre Streitkräfte gebeten.

Weiter berichtete das Magazin unter Berufung auf Diplomaten, auf dem NATO-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im September solle anders als geplant schwerpunktmäßig über eine strategische Neuausrichtung des Bündnisses im Verhältnis zu Russland debattiert werden. Im Gespräch sei etwa, die Bereitschaft der Land- und Luftstreitkräfte zu erhöhen. Derzeit würde es demnach 180 Tage dauern, bis die große Masse verlegt und einsatzbereit wäre. Diese Spanne könne verkürzt werden.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte dem "Spiegel", es müsse darüber nachgedacht werden, "ob das unkontrollierte Absenken der Panzerflotte innerhalb der NATO richtig war". Zudem regte er an, dass "Europa schnellstmöglich die gemeinsame Entwicklung einer Drohne auf den Weg bringen" solle. Auch die Entscheidung, die Euro-Hawk-Drohne nicht anzuschaffen, solle "überdacht" werden, sagte Arnold.

Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), wies dies zurück. "Die aktuelle Situation der Krim-Krise hat auf die Rüstungsprojekte der Bundeswehr null Einfluss", sagte er dem "Spiegel".

Russland hatte nach dem Umsturz in der Ukraine die Schwarzmeerhalbinsel Krim in sein Staatsgebiet eingegliedert. Zudem stationierte Moskau zehntausende Soldaten an der Ostgrenze der Ukraine. Die NATO legte die militärische und zivile Zusammenarbeit mit Russland auf Eis. Ein politischer Dialog soll aber aufrecht erhalten werden.

(xity, AFP)


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