19.08.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Offenbar erneut Steuervorwürfe gegen Alice Schwarzer

Offenbar erneut Steuervorwürfe gegen Alice Schwarzer

Einnahmen in Millionenhöhe angeblich verschwiegen

Die Frauenrechtlerin und Journalistin Alice Schwarzer sieht sich erneut mit Steuervorwürfen konfrontiert.

Berlin - Wie "Spiegel Online" und "Focus Online" berichteten, fanden im Mai Durchsuchungen bei Schwarzer statt. Schwarzers Anwalt Christian Schertz erklärte dazu in Berlin, das im Zusammenhang mit Schwarzers Steuernacherklärung eingeleitete Ermittlungsverfahren dauere "entgegen der ersten Annahme" noch an. Die Durchsuchungsmaßnahmen stünden "in diesem Zusammenhang".

Laut "Spiegel Online" könnte Schwarzer womöglich mehr Steuern hinterzogen haben als bislang bekannt. Dabei soll es dem Magazin zufolge offenbar um Einnahmen gehen, die Schwarzer bei ihrer Selbstanzeige wegen eines heimlichen Millionenkontos in der Schweiz im vergangenen Jahr verschwiegen haben soll.

Bei den Durchsuchungen seien die Ermittler Hinweisen nachgegangen, die sich aus einer Überprüfung von Schwarzers Steuererklärungen beim Finanzamt Gummersbach ergeben hätten. Die Beamten dort hätten den Verdacht, dass Schwarzer dem Fiskus Steuern aus selbstständiger Arbeit vorenthalten haben könnte, laut "Spiegel" offenbar in sechsstelliger Höhe.

Sollte sich der neue Verdacht bestätigen, wäre laut "Spiegel" Schwarzers Selbstanzeige unwirksam, weil darin alle relevanten Steuervergehen hätten offenbart werden müssen. Auch "Focus Online" berichtete unter Berufung auf Justizkreise, die Kölner Staatsanwaltschaft gehe von einer "unvollständigen Selbstanzeige" Schwarzers aus. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Köln wollte sich auf AFP-Anfrage nicht zu den Berichten äußern und verwies auf das Steuergeheimnis.

Schwarzers Anwalt Schertz erklärte zu den Berichten, er habe im Namen seiner Mandantin am Donnerstag bei der Kölner Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt, "da erneut offenbar Informationen in kürzester Zeit aus den Behörden direkt an die Medien durchgestochen worden sind". "Dieser wiederum nicht akzeptable Zustand ändert nichts daran, dass wir Frau Schwarzer empfohlen haben, sich zur Sache nicht zu äußern."

Die in den Medien angestellten Mutmaßungen über die Höhe einer möglichen zusätzlichen Steuerschuld von Schwarzer bezeichnete der Anwalt als "falsch". Schwarzer werde "weiterhin mit ihren Steuerrechtlern kooperativ mit den Behörden zusammenarbeiten, um die verbleibenden Restfragen aufzuklären".

Schwarzer hatte im Februar eingeräumt, sie habe das Schweizer Konto seit den 1980er Jahren geführt, es jedoch erst im vergangenen Jahr beim Finanzamt angezeigt und rund 200.000 Euro Steuern plus Säumniszinsen nachbezahlt. Zugleich warf die Frauenrechtlerin dem "Spiegel" wegen dessen damaliger Berichterstattung Rufschädigung und eine Verletzung des Persönlichkeitsschutzes vor.

Derweil forderte der SPD-Vize Ralf Stegner die Frauenrechtlerin auf, die neuen Steuerbetrugs-Vorwürfe rasch aufzuklären. "Auf der einen Seite stehen das Steuergeheimnis und das Recht auf ein faires Verfahren, in dem die Unschuldsvermutung selbstverständlich auch für Prominente wie Frau Schwarzer gelten muss", sagte Stegner "Handelsblatt Online". "Auf der anderen Seite hat gerade Alice Schwarzer mit ihren hochfahrenden moralischen Vorhaltungen gegen andere auch zum Thema Steuerkriminalität die Latte für sich selbst sehr hochgelegt."

(xity, AFP)


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