Özoguz verwundert über Debatte zu Sanktionen gegen Integrationsunwillige

SPD-Politikerin: Das Problem liegt an anderer Stelle

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat sich verwundert angesichts der Diskussion über Sanktionen gegen integrationsunwillige Ausländer gezeigt.

Berlin - Sie verstehe im Moment diesen Vorstoß nicht, möglicherweise solle er sich "in der Bevölkerung gut anhören", sagte Özoguz am Mittwoch im "Morgenmagazin" des ZDF. Es gebe bereits die nötigen Sanktionen.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) strebt härtere Sanktionen an und will den den Verbleib von Flüchtlingen an deren Bereitschaft zur Integration zu knüpfen. So sagte er kürzlich in einem Interview, wer sich weigere, Deutsch zu lernen oder Arbeitsangebote ablehne, könne nicht nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erhalten, wie es nach jetzigem Recht noch der Fall sei.

Das Integrationsgesetz will der CDU-Politiker gemeinsam mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) erarbeiten. De Maizière hofft, dass die Neuerungen im Mai vom Bundeskabinett beschlossen werden können.

Özoguz sagte dazu, die meisten Ankommenden wünschten sich in Deutschland, "sehr schnell einen Kurs zu machen". Wichtig seien über ausreichende Deutschkurse hinaus allerdings auch berufsbegleitende Maßnahmen, um Ausländer in den Arbeitsmarkt zu bringen. Das Problem liege "an anderer Stelle", als sich "die Einzelnen rauszupicken", die Integrationskurse ablehnten, sagte Özoguz im ZDF.

(xity, AFP)