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Oettinger: EU-Spitzenposten vor Sommerpause klären

CDU-Politiker will gern EU-Kommissar bleiben

In der Debatte um die Besetzung des Postens des EU-Kommissionspräsidenten warnt EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) vor Verzögerungen.

Berlin - Es drohten "Monate des Stillstands in der EU-Politik", wenn die Entscheidung bis zum Herbst vertagt werde, sagte Oettinger der "Bild"-Zeitung. Die Personalentscheidungen müssten vor der Sommerpause getroffen werden. "Es wäre höchst bedenklich, wenn es bis Ende Juni keine Einigung gibt."

Oettinger sprach sich für eine Ernennung des ehemaligen luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker zum Kommissionspräsidenten aus. Da die Europäische Volkspartei (EVP) mit Juncker als Spitzenkandidaten bei der Wahl am Wochenende einen Vorsprung von mehr als 20 Sitzen im EU-Parlament erreicht habe, sollte der Rat ihn auch nominieren, sagte er "Bild". Oettinger selbst würde nach eigenen Worten gern als EU-Kommissar in Brüssel bleiben. "Ich fühle mich wohl hier, habe ein großes Netzwerk aufgebaut und viele Erfahrung gesammelt, die ich einbringen kann."

Am Freitag hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach tagelanger Zurückhaltung für eine Wahl Junckers zum EU-Kommissionspräsidenten stark gemacht. Sollte Juncker von den EU-Staats- und Regierungschefs für das Amt vorgeschlagen werden, müsste er im Parlament noch um eine Mehrheit werben.

(xity, AFP)


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