10.12.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> NSA-Ausschuss will Snowden als Zeuge laden

NSA-Ausschuss will Snowden als Zeuge laden

Unterschiedliche Auffassungen über Ort der Vernehmung

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur NSA-Abhöraffäre will heute die Weichen für eine Anhörung von Edward Snowden stellen.

Berlin - Bei einer nicht-öffentlichen Sitzung in Berlin will der Ausschuss voraussichtlich mit den Stimmen von Koalition und Opposition für Snowdens Ladung als Zeugen stimmen. Offen bleibt aber, ob die Vernehmung in Deutschland oder an Snowdens Exilort in Russland stattfinden soll. Hier gibt es noch unterschiedliche Auffassungen der Parteien.

Der Ausschuss will außerdem Beschlüsse zur Ladung weiterer Zeugen fassen, unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vorgänger Gerhard Schröder (SPD). Außerdem wollen die Abgeordneten Sachverständige zur Rechtslage in Deutschland anhören.

(xity, AFP)


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