31.10.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> NSA-Ausschuss startet Anhörung von Sachverständigen

NSA-Ausschuss startet Anhörung von Sachverständigen

Auch Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier wird gehört

Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags beginnt heute mit der öffentlichen Anhörung von Sachverständigen.

Berlin - Geladen ist unter anderem der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. Der Ausschuss erwartet sich Aufschluss darüber, was der Staat aus Juristensicht tun muss, um seine Bürger vor dem unerwünschten Zugriff auf Daten zu schützen.

Das Gremium wird voraussichtlich beschließen, Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und die Chefs anderer Internetunternehmen als Zeugen zu laden. Unklar ist weiterhin, inwieweit der frühere Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden von dem Gremium vernommen wird. Seine Enthüllungen hatten die Affäre um die massenhafte Datenausspähung durch den US-Geheimdienst NSA ins Rollen gebracht.

(xity, AFP)


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