26.06.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> NRW schiebt als Gefährder eingestufte Bosnier ab

NRW schiebt als Gefährder eingestufte Bosnier ab

Abschiebungsanordnung ohne vorhergehende Ausweisung erlassen

Nordrhein-Westfalen hat drei als islamistische Gefährder eingestufte Bosnier in ihr Herkunftsland abgeschoben.

Düsseldorf - Wie das Landesflüchtlingsministerium am Freitag in Düsseldorf mitteilte, erfolgte die Abschiebung am Donnerstag vom Flughafen Düsseldorf aus. Grundlage war demnach eine gesetzliche Regelung, wonach eine Abschiebungsanordnung zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr ohne vorhergehende Ausweisung erlassen werden kann.

Die Hürden des entsprechenden Paragrafen 58a im Aufenthaltsgesetz seien "äußerst hoch, dennoch ist es gelungen, drei Gefährder gleichzeitig auf dieser Grundlage aus Nordrhein-Westfalen abzuschieben", erklärte der Düsseldorfer Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP). Mit der Abschiebung nach Paragraf 58a des Aufenthaltsgesetzes ist ein unbefristetes Wiedereinreiseverbot in die Bundesrepublik verbunden.

(xity, AFP)


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