21.09.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Neues Gesetz zum Schutz von Kulturgütern

Neues Gesetz zum Schutz von Kulturgütern

Neuregelung im Bundestag beschlossen

Kulturgüter sollen durch ein neues Gesetz in Deutschland besser geschützt werden.

Berlin - Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD das Kulturgutschutzgesetz. Die Oppoitionsfraktionen enthielten sich. Die Neuregelung soll illegalen Handel verhindern, aber auch nationales Kulturgut besser schützen.

Das neue Gesetz hatte vor allem in der Kultur- und Kunstszene heftige Debatten ausgelöst. Im Kulturausschuss des Bundestages wurden noch einmal Änderungen an dem Gesetzentwurf vorgenommen. Über das jetzt beschlossene Gesetz soll noch vor der Sommerpause abschließend im Bundesrat entschieden werden.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zeigte sich in der Bundestagsdebatte überzeugt, dass eine "richtige Balance" zwischen unterschiedlichen Interessen gefunden worden sei. Sie sei dankbar für einen breiten Konsens.

Deutschland müsse einen Beitrag gegen den illegalen Handel mit Kulturgütern leisten, sagte die Ministerin. Zudem müsse das eigene kulturelle Erbe vor einer Abwanderung ins Ausland oder Zerstörung geschützt werden. Mit dem Gesetz würden die Kriterien dafür präzisiert, was national wertvolle Kulturgüter seien.

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer warf der Regierungskoalition dagegen vor, sie habe dem "Kulturstandort Deutschland schweren Schaden zugefügt". Künstlerische und wirtschaftliche Freiheit werde beschnitten, die Bürokratie nehme dramatisch zu. Sie hoffe, dass der Bundesrat das Gesetz in dieser Form ablehne.

(xity, AFP)


Copyright 2019 © Xity Online GmbH