19.04.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Merkel spricht in Generaldebatte im Bundestag

Merkel spricht in Generaldebatte im Bundestag

Generalaussprache über die Politik der Regierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht heute im Rahmen der Haushaltsdebatte des Bundestages.

Berlin - Dabei hat die Debatte über den Etat des Kanzleramts traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der Regierung. Hauptredner für die Opposition ist Linken-Fraktionschef Gregor Gysi. Für die mitregierende SPD ist Fraktionschef Thomas Oppermann als Redner vorgesehen, für die Grünen Fraktionschef Anton Hofreiter.

Die viertägige Schlussberatung über den Etat für 2014 hatte am Dienstag mit der Finanzdebatte begonnen. Am Freitag soll der Bundestag den Etatplan beschließen. Dessen Verabschiedung hatte sich durch Bundestagswahl und Regierungsneubildung verschoben. Derzeit gilt eine vorläufige Haushaltsführung.

(xity, AFP)


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