17.07.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Merkel reist bei Krim-Referendum nicht zu G8-Gipfel

Merkel reist bei Krim-Referendum nicht zu G8-Gipfel

Berlin plant offenbar großangelegten Druck auf Russland

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht ihre Teilnahme am geplanten Gipfeltreffen der acht führenden Industriestaaten (G-8) im russischen Sotschi einem Bericht zufolge von der weiteren Entwicklung auf der Krim abhängig.

Berlin - Sollte es Mitte März ein Referendum über die Zukunft der ukrainischen Halbinsel am Schwarzen Meer geben, wolle Merkel nicht an dem für Anfang Juni anberaumten Treffen teilnehmen, berichtete der "Spiegel". Die Zeitschrift berief sich dabei auf Kreise der Bundesregierung. Russland hat derzeit die G-8-Präsidentschaft inne.

Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtete vorab, die Bundesregierung wolle in den kommenden Tagen einen weiteren Versuch starten, um Russland in der Ukraine-Krise zum Einlenken zu bewegen. "Russland deeskaliert nicht, sondern verschärft mit seiner Drohung eines Anschlusses der Krim die Lage noch weiter", hieß es dem Blatt zufolge aus dem Auswärtigen Amt. Ziel sei daher "eine möglichst breit angelegte internationale Koalition", die sich "mit aller Kraft gegen diese Entwicklung stemmt".

Die Koalition soll den Angaben zufolge die Europäische Union, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und den Europarat umfassen. Es gehe um die Vorbereitung von "klugen Gegenmaßnahmen, die Russland zeigen sollen, was auf dem Spiel steht", hieß es. Demnach sollen in den kommenden Tagen abermals ein Sonderrat der EU–Außenminister, der OSZE-Rat auf Ministerebene und das Komitee der Ministerbeauftragten des Europarats zusammentreten. Es gehe um die Absprache und technische Vorbereitung von Sanktionen für den Fall, dass Russland nicht einlenke.

Nach dem Umsturz in Kiew hatten Ende Februar prorussische Bürgerwehren sowie mutmaßlich russische Soldaten die Kontrolle über die Krim übernommen. Das dortige Parlament rief Russlands Staatschef Wladimir Putin am Donnerstag auf, die Halbinsel in die Russische Föderation aufzunehmen, und setzte ein Referendum für Sonntag kommender Woche an. Am Freitag sagte das russische Parlament seine Unterstützung zu.

Die ukrainische Übergangsregierung und der Westen wenden sich entschieden gegen eine Abspaltung der Krim und halten das angesetzte Referendum für unrechtmäßig. Wegen der Entsendung russischer Truppen auf die Halbinsel hatten die USA Einreiseverbote gegen russische und ukrainische Vertreter verhängt und Vermögen eingefroren. Auch die Europäische Union beschloss erste Sanktionen. Russland drohte seinerseits mit Gegenmaßnahmen.

(xity, AFP)


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