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Merkel: Deutschland verdankt Snowden Erkenntnisse

Kanzlerin lehnt Asyl für US-Informanten dennoch ab

Nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Deutschland dem US-Whistleblower Edward Snowden interessante Erkenntnisse zu verdanken.

Berlin - "Wir haben Dinge erfahren, die wir vorher noch nicht wussten", sagte Merkel in Berlin. "Das ist immer interessant."

Ein deutsches Asylangebot für den derzeit in Russland lebenden Snowden komme dennoch nicht in Frage. "Die Voraussetzung für Asyl geht nicht nach der Frage, ob man was Neues erfährt oder nichts Neues erfährt", sagte die Kanzlerin. Hier kämen allein die Regeln des Asylrechts zum Tragen. "Asylgewährung ist kein Akt von Dankbarkeit", sagte Merkel.

Die Kanzlerin betonte, dass sie dem Verhältnis zu den USA trotz der Spionageaffäre höchste Bedeutung beimisst. Es gebe aber "unterschiedliche Auffassungen" in der Frage des Schutzes persönlicher Daten. Hier sehe sie Klärungsbedarf. "Das Vertrauen kann nur durch Gespräche und auch nur durch bestimmte Absprachen wiederhergestellt werden", sagte Merkel.

Mit dem Rauswurf des obersten US-Geheimdienstvertreters in Reaktion auf neue Fälle von Spionageverdacht habe die Bundesregierung "einen Schritt vollzogen, mit dem wir diese deutschen Interessen auch deutlich gemacht haben", sagte die Kanzlerin. Grund zur Frustration im deutsch-amerikanischen Verhältnis sehe sie aber nicht: "Frustriert ist kein Zustand, in dem man als Bundeskanzlerin sein sollte."

(xity, AFP)


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