18.08.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Maas: Heimatländer müssen abgelehnte Asylbewerber zurücknehmen

Maas: Heimatländer müssen abgelehnte Asylbewerber zurücknehmen

Bundesregierung führt derzeit Gespräche mit Reihe von Staaten

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, "mit Nachdruck" Gespräche mit den Heimatländern abgelehnter Asylbewerber zu führen, damit die ihre Staatsbürger zurücknehmen.

Berlin - "Es kann einfach nicht sein, dass wenn abgelehnte Asylbewerber hier ihre Pässe wegwerfen, sie nicht mehr zurückgenommen werden von den Staaten, aus denen sie kommen, obwohl sie eine Ausweisungsverfügung haben", sagte Maas dem Sender N24 am Dienstag.

Angesichts der hohen Asylbewerberzahlen verfolgt die Bundesregierung den Kurs, dass wirklich schutzbedürftigte Zufluchtsuchende wie etwa syrische Bürgerkriegsflüchtlinge in Deutschland bleiben dürfen, andere Asylbewerber aber in ihre Herkunftstaaten zurückkehren müssen. Das scheitert aber oft daran, dass diese keine Pässe haben und daher von ihren Heimatländern nicht zurückgenommen werden.

"Mittlerweile haben wir mit vielen Staaten eine Vereinbarung getroffen, dass das auch ohne Pässe geht, einfach mit Papieren", sagte Maas. "Das muss auch mit anderen Staaten möglich sein."

Die Bundesregierung bemüht sich derzeit darum, mehr Menschen abschieben zu können. Dem Ziel dient auch die geplante Einstufung der drei Maghreb-Länder Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftstaaten.

"Das Bundesministerium des Innern und das Auswärtige Amt arbeiten intensiv daran, in und mit den Herkunftsstaaten Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu vereinfachen und zu beschleunigen", erklärte ein Sprecher des Außenministeriums. Wie aus es aus dem Ministerium heißt, wurden etwa die Gespräche mit den Regierungen der drei Maghreb-Staaten über das Thema vertieft.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wandten sich bereits Anfang Dezember schriftlich an die algerische Regierung mit der Ankündigung, die "Zusammenarbeit in Fragen der Rückkehr und der nachhaltigen Wiedereingliederung von Migranten und abgelehnten Asylbewerbern intensivieren" zu wollen.

Das bisherige Verfahren zur Feststellung einer Staatsangehörigkeit sei "zu schwerfällig", um die "Aufnahmekapazitäten in Deutschland kurzfristig und nachhaltig zu entlasten", heißt es in dem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Schreiben. Ziel der Bundesregierung sei es daher, "gegenüber allen Herkunftstaaten von irregulär eingereisten Menschen, die in Deutschland keine Bleibeperspektive haben, EU-Laisser-Passer-Dokumente für die Rückkehr zu verwenden".

Dieser EU-Passersatz soll die eigentlichen Dokumente der abgelehnten Asylbewerber ersetzen. Entsprechende Schreiben gingen auch an die Regierungen von Marokko, Benin, Senegal, Guinea-Bissau, Niger, Nigeria und Sudan.

(xity, AFP)


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