15.08.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Linke kommt in Hamburg zu Europaparteitag zusammen

Linke kommt in Hamburg zu Europaparteitag zusammen

Umstrittene Formulierung zur EU aus Entwurf gestrichen

Die Linke kommt heute zu einem Europaparteitag in Hamburg zusammen. Die Delegierten sollen das Programm zur Europawahl am 25. Mai verabschieden. Darin fordern die Linken einen "gerechten und solidarischen Weg aus der Krise".

Die Linke kommt heute zu einem Europaparteitag in Hamburg zusammen. Auf dem zweitägigen Kongress sollen die rund 550 Delegierten das Programm zur Europawahl am 25. Mai verabschieden. Darin fordern die Linken einen "gerechten und solidarischen Weg aus der Krise". Gebraucht würden "gute Arbeit, gute Löhne, gute Renten, die vor Altersarmut schützen und den Lebensstandard sichern".

Gestrichen wurde die ursprünglich im Programmentwurf enthaltene umstrittene Formulierung, die EU sei eine "neoliberale, militärische und weithin undemokratische Macht". Die Linke wählt in Hamburg zudem ihre Kandidaten für die Europawahl. Spitzenkandidatin soll die frühere PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer werden.

Linken-Chef Bernd Riexinger hofft bei der Europawahl Ende Mai auf ein zweistelliges Ergebnis für seine Partei. "Wir wollen und können zweistellig werden", sagte Riexinger unmittelbar vor Beginn des Europaparteitages der Linken der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ziel sei es, dass die Europäische Linke drittstärkste Kraft im neuen EU-Parlament werde. "Dafür brauchen wir ein gutes Ergebnis."

Im Wahlkampf wolle seine Partei vor allem den "Steuertourismus der Reichen" zum Thema machen, kündigte Riexinger an. Dieser koste Deutschland "jedes Jahr 160 Milliarden Euro".

© 2014 AFP


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