19.11.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Krim-Krise: Schulz mahnt Einigkeit in Europa an

Krim-Krise: Schulz mahnt Einigkeit in Europa an

SPD-Spitzenkandidat beim politischen Aschermittwoch

Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten bei der Europawahl, Martin Schulz (SPD), hat angesichts der Krim-Krise zur Einigkeit in der EU gemahnt.

Berlin - Der Präsident des Europäischen Parlaments sagte beim politischen Aschermittwoch der SPD im bayerischen Vilshofen, in der Ukraine zeige sich, "was passiert, wenn Machthaber, die nicht eingebunden sind in kollektive Verantwortung, mit Brutalität ihre Machtinteressen durchdrücken können". Die CSU forderte auf ihrem politischen Aschermittwoch in Passau einen partnerschaftlichen Umgang mit Russland.

"Wir tun immer so, als sei der Zweite Weltkrieg kurz nach Cäsar und Attila gewesen", sagte Schulz. In Wirklichkeit sei es aber gerade einmal gut 68 Jahre her, dass Deutsche und Franzosen aufeinander geschossen haben. Heute gehe es auch darum, dass der Frieden im Inneren durch soziale Ungleichheit bedroht werde.

Die Idee, dass Trennendes überwunden werden und Staaten zusammenarbeiten müssten, sei zwar unumstritten in Europa. Aber die Menschen hätten immer mehr Zweifel daran, "dass die EU diese Idee noch vertritt". Deshalb müsse die EU reformiert werden, damit sie sozialer und gerechter werde.

Der stellvertretende CSU-Chef Peter Gauweiler sagte in seiner Rede beim politischen Aschermittwoch in Passau, schon der frühere CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß habe gesagt, wenn Deutschland und Russland gute Beziehungen hatten, sei das immer gut für Europa gewesen. "Wir sind für die Partnerschaft. Wir sind für die Partnerschaft mit Kiew, aber Moskau gehört genauso zu Europa dazu. Wir sind für die Zusammenarbeit mit Russland."

Gauweiler erinnerte an den Flug des damaligen bayerischen Ministerpräsidenten Strauß nach Moskau zu einem Treffen mit dem sowjetischen Regierungschef Michail Gorbatschow im Dezember 1987. Im Anschluss habe Strauß gesagt, die Welt werde immer kleiner und sollte eine Schicksalseinheit werden. Der Klugheit von Strauß solle sich die Politik in der aktuell "dramatischen Situation" erinnern, forderte Gauweiler.

(xity, AFP)


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