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Krefeld auf Sparkurs

Fraktionen gehen mit gutem Beispiel voran

Auf Einladung von Oberbürgermeister Gregor Kathstede (CDU) haben die Ratsfraktionen am 07. Juni 2014 im Rathaus festgelegt, zunächst bei sich selbst sparen zu wollen.

Krefeld - Freiwillig verzichten FDP und Grüne auf jeweils einen Bürgermeisterposten. Somit wird es in Krefeld künftig zwei statt wie bisher vier Bürgermeister als Stellvertreter des Oberbürgermeisters geben. Auch die Zahl der Ausschüsse und Mitglieder soll reduziert werden. Formal beschließt noch der Rat.

Nach ersten Schätzungen könnten rund 70 000 Euro durch Streichung der Ausschüsse eingespart werden. Das große Haushaltsloch von aktuell 50 Millionen Euro wird durch die neuen Maßnahmen nur geringfügig gestopft. SPD-Fraktionschef Ulrich Hahnen sagte gestern dennoch: "Das ist ein erstes starkes Signal des Sparwillens, das wir den Menschen in dieser Stadt geben wollen." CDU-Fraktionschef Philibert Reuters betont, dass er alle Vorschläge erst mit seiner Fraktion besprechen wolle. Generell aber sei er interessiert, "zum Wohle der Stadt breite Mehrheiten" zu bilden. "Das war ein guter Anfang."

Einen Durchbruch gibt es auch bei der Zahl der Ausschüsse. SPD, Grüne und Linke wollen mindestens fünf Ausschüsse streichen. "Wir lassen allerdings aktuell klären, ob es noch zu weiteren Einsparungen kommen kann", sagte Ulrich Hahnen.

Konkret aufgelöst werden könnten jetzt der Beschwerdeausschuss, der Ausschuss für Landwirtschaft und Liegenschaften, der Vergabeausschuss, der Ordnungsausschuss und der Denkmalausschuss. Teilweise würden diese mit anderen Ausschüssen fusioniert. "Es könnte am Ende bis zu einem Drittel weniger werden", sagte Kathstede, der die Gesprächskultur in der Runde als "nicht unangenehm" bezeichnete. Es habe schon deutlich konfliktreichere Sitzungen gegeben. Auch bei der Zahl der Mitglieder in den Ausschüssen soll es zu Reduzierungen kommen. Die Gesamtmitgliederzahl in den Ausschüssen könnte somit laut Grünen von 298 auf 205 sinken. Damit liege man bei den geplanten Einsparungen über den Plänen der Verwaltung, betont die SPD. "Was die Festlegung der Ausschussgröße angeht, legen wir großen Wert darauf, dass sich das Wahlergebnis in der Sitzverteilung der Ausschüsse widerspiegelt", betont Heidi Matthias (Grüne).


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