18.07.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Kommunen fordern Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln

Kommunen fordern Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln

Pauschalieren statt Einzelansprüche berechnen

Die KommunenÂÂfordern eine Vereinfachung derÂÂHartz-IV-Bestimmungen.

Berlin - "Nach wie vor sind die Regelungen sowohl für die Betroffenen als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern zu kompliziert und bürokratisch", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Passauer Neuen Presse". Das führe zu einer Vielzahl von Widersprüchen und Rechtsstreitigkeiten.

Landsberg forderte daher: "Viele komplizierte Berechnungen der Einzelansprüche sollten durch die Möglichkeit der Pauschalierung vereinfacht werden." Bei einer Vereinfachung des Systems könnten sich die Jobcenter "auf ihre eigentliche Aufgabe konzentrieren, nämlich Menschen wieder in Arbeit zu bringen", argumentierte der Gemeindebunds-Geschäftsführer.

Landsberg wandte sich in dem Zusammenhang dagegen, Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen gegen die Hartz-IV-Bestimmungen abzuschaffen. Hintergrund der Äußerungen sind am Montag veröffentlichte Zahlen, wonach mehr als ein Drittel aller Klagen und Widersprüche von Arbeitslosen gegen Hartz-IV-Sanktionen im vergangen Jahr erfolgreich gewesen ist.

(xity, AFP)


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