Kommission zu Stasi-Akten legt Abschlussbericht vor

Akten sollen ins Bundesarchiv überführt werden

Die Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen will am Dienstag ihren Abschlussbericht an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) übergeben.

Berlin - Danach (11.30 Uhr) will das Gremium unter der Leitung des früheren Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), seine Empfehlungen der Öffentlichkeit vorstellen.

Im Gespräch ist, die Akten der früheren DDR-Staatssicherheit ins Bundesarchiv zu überführen. Entscheiden muss darüber der Bundestag. Ist die Zukunft der Unterlagen geklärt, könnte der derzeitige Akten-Beauftragte Roland Jahn für eine Übergangszeit im Amt bestätigt werden. Seine Amtszeit ist im März ausgelaufen. Das Stasi-Unterlagen-Gesetz, das den Umgang mit den Dokumenten der DDR-Staatssicherheit regelt, läuft 2019 in Teilen aus.

(xity, AFP)