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Koalitionsausschuss tagt erstmals seit der Wahl

Bundeswehr, Maut und Energiewende als Themen

Erstmals seit der Bundestagswahl vor einem Jahr treffen sich heute Abend die Spitzen von Schwarz-Rot zu einem Koalitionsausschuss.

Berlin - An der Runde im Berliner Kanzleramt werden neben Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer auch die Spitzen der Koalitionsfraktionen sowie die Generalsekretäre der drei Parteien teilnehmen.

Thema sollen unter anderem die jüngst bekannt gewordenen Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr und mögliche weitere Auslandseinsätze, die strittige Pkw-Maut sowie die Energiewende sein. Konkrete Beschlüsse sind nicht geplant. Zuletzt waren geplante Sitzungen des Koalitionsausschusses durch Dreiertreffen von Merkel, Gabriel und Seehofer ersetzt worden.

(xity, AFP)


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