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Koalition will Daten von Behörden öffentlich zugänglich machen

Open-Data-Gesetz soll Entwicklung von Apps vorantreiben

Die große Koalition will mit einem Open-Data-Gesetz den Zugang zu Daten von Behörden erleichtern, damit auf deren Grundlage hilfreiche Apps für Bürger entwickelt werden können.

Berlin - Eine Koalitionsarbeitsgruppe habe sich darauf verständigt, dass das Bundesinnenministerium bis zum Herbst Eckpunkte vorlegen solle, sagte eine Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag am Donnerstag. Das Gesetz soll demnach bis zum Ende der Legislaturperiode vom Bundestag beschlossen sein.

"Daten sind der Rohstoff der Zukunft", erklärte die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Nadine Schön (CDU). "Wir brauchen eine Initialzündung, um Open Data auf Bundesebene den entscheidenden Schub zu geben." Deshalb sei ein entsprechendes Gesetz noch in dieser Legislaturperiode nötig.

Die Unionsfraktion fordert, dass Verwaltungen und öffentliche Unternehmen wie Verkehrsbetriebe die von ihnen erhobenen Daten schnell und kostenfrei zur Verfügung stellen sollen, wenn keine öffentlichen oder privaten Interessen dagegen sprechen. "Open Data kann für Start-ups und junge innovative Unternehmen Geschäftsmodelle eröffnen", heißt es in einem Positionspapier der Fraktion.

Entwickler können auf Grundlage von Fahrplan-, Wetter oder Verkehrsdaten beispielsweise Apps entwickeln. Open Data sei aber "nicht nur Treibstoff für neue wirtschaftliche Entwicklungen", betont die Unionsfraktion. Auch die öffentliche Verwaltung profitiere durch die Offenlegung, weil Entscheidungen "nachvollziehbarer" getroffen werden könnten.

(xity, AFP)


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