30.10.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Koalition über Verwendung von Bildungsmilliarden einig

Koalition über Verwendung von Bildungsmilliarden einig

Bund wird Kosten für das Bafög ab 2015 voll übernehmen

Der Bund wird sich künftig stärker an der Finanzierung von Bildung und Wissenschaft beteiligen.

Berlin - Bei den Beratungen der Koalitionsspitzen am Montagabend wurde eine Einigung über die Verwendung der dafür vorgesehenen sechs Milliarden Euro erzielt, wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Berlin sagte. Teil der Einigung ist auch die volle Übernahme der Bafög-Kosten durch den Bund ab Anfang kommenden Jahres. Dadurch werden die Länder um jährlich um 1,17 Milliarden Euro entlastet.

Fünf der sechs Milliarden Euro werden der Einigung zufolge für den Bereich Wissenschaft, Schule und Hochschulen verwendet, eine weitere Milliarde für Kitas und Krippen. Dafür wird das bestehende Sondervermögen von 450 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro aufgestockt. In den Jahren 2017 und 2018 wird zudem der Festbetrag aus der Umsatzsteuer, den die Länder erhalten, um jeweils 100 Millionen erhöht.

(xity, AFP)


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