Katastrophenschutz-Amt prüft Einführung von Warnsystem per SMS

Auch Verkehrsminister Scheuer dafür

Warnungen vor Hochwasser und anderen Gefahren könnten die Bevölkerung künftig auch per SMS erreichen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) lässt die Einführung eines solchen Systems prüfen.

Warnungen vor Hochwasser und anderen Gefahren könnten die Bevölkerung künftig auch per SMS erreichen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) lässt die Einführung eines solchen Systems prüfen, wie Behördenpräsident Armin Schuster am Dienstag den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) sagte. "Mein Ziel ist es, über eine Machbarkeitsstudie festzustellen, ob eine Einführung von Cell Broadcasting sinnvoll und realisierbar ist." Mit einem Ergebnis sei im Herbst zu rechnen.

Mittels Cell Broadcasting können Textnachrichten an alle Mobiltelefone geschickt werden, die sich innerhalb einer bestimmten Funkzelle befinden. So können jeweils die Handynutzer in einer bestimmten Gegend erreicht werden, ohne dass der Stelle, von der die Nachrichten verschickt werden, deren Telefonnummern bekannt sein müssten.

"Ich sehe keine Argumente, die komplett dagegen sprechen", sagte Schuster zur möglichen Einführung eines solchen Systems in Deutschland. "Es gilt aber, eine Reihe von Themen durchzusprechen. Denn bisher bietet kein Mobilfunkanbieter das System an. Und es ist teuer." Allein die Startinvestitionen würden auf Kosten von 20 bis 40 Millionen Euro geschätzt.

"Auch an datenschutzrechtliche Aspekte ist zu denken", fügte Schuster hinzu. "Manche Bürger werden sich zum Beispiel fragen: Woher wissen die Behörden eigentlich, wo ich bin?" All diese Fragen könnten geklärt werden, aber nicht von heute auf morgen.

Unterstützung für die Einführung von Cell Broadcasting kam von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). "Ich bin dafür, dass wir diese Push-Nachrichten auch über die Mobilfunkanbieter beim Bürger ankommen lassen", sagte er in der Sendung "Bild live". "Aber das ist immer gescheitert, weil der politische Wille an mancher Stelle gefehlt hat." Bisher sei die Ausspielung von Warn-SMS direkt an die Bürger am Datenschutz gescheitert.

"Mit Cell Broadcasting können konkrete Warnhinweise ohne Handynummern gezielt in betroffenen Gebieten verschickt werden", hob der FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann hervor. "Ich habe nichts gegen Sirenen. Aber eine Textnachricht aufs Smartphone kann viel präziser warnen", sagte er den RND-Zeitungen vom Dienstag.

Die Bundesregierung müsse deshalb ihren Sonderweg beenden und wie andere Länder sowie die Europäische Union auf Cell Broadcasting setzen. "Der Einsatz dieser Technologie hätte möglicherweise Menschenleben retten können", sagte Buschmann mit Blick auf die jüngste Hochwasserkatastrophe.

© 2021 AFP