12.12.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Kabinett will mehr Zusammenarbeit in der Wissenschaft

Kabinett will mehr Zusammenarbeit in der Wissenschaft

Kooperationsverbot soll gelockert werden

Künftig soll die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bereich der Wissenschaft verbessert werden.

Berlin - Das Kabinett beschloss die Vorlage für eine entsprechende Grundgesetzänderung, wie Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) in Berlin sagte. Mit der Neuregelung soll es dem Bund künftig erlaubt werden, anders als bisher möglich dauerhaft in Hochschulprojekte zu investieren. Bislang war dies aufgrund des bestehenden Kooperationsverbots nur zeitlich befristet oder thematisch begrenzt möglich - etwa beim Hochschulpakt oder der Exzellenzinitiative.

"Bestehende Barrieren unseres Wissenschaftssystems brechen wir zugunsten einer verbesserten Zukunftsperspektive für die Hochschulen auf", sagte Wanka. Die notwendige Mehrheit für die Gesetzesänderung ist aber noch nicht gesichert, weil sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich ist. Im Bundestag verfügt die große Koalition über dieses Quorum, in der Länderkammer hingegen nicht.

Wanka zeigte sich zuversichtlich, dass die Grünen für das Projekt gewonnen werden könnten, um die Zweidrittel-Mehrheit auch in der Länderkammer zu erreichen. Sie räumte aber ein, dass es dazu mit den Ländern, wo die Grünen mitregieren, noch Diskussionen gibt.

Grundsätzlich ändere sich nichts an der Länderzuständigkeit für die Hochschulen, betonte Wanka. Eine "Bundes-Uni" werde es nicht geben. Es werde nach der Gesetzesänderung allerdings möglich sein, dass der Bund künftig kleinere Institute alleine finanziert.

(xity, AFP)


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