16.06.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Kabinett befasst sich mit korrupten Ärzten

Kabinett befasst sich mit korrupten Ärzten

Gesetzentwurf sieht empfindliche Strafen vor

Niedergelassene Ärzte, die sich bestechen lassen, müssen künftig mit empfindlichen Strafen rechnen.

Berlin - Das Bundeskabinett will heute einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beschließen.

Bislang machen sich nur angestellte Ärzte strafbar, wenn sie beispielsweise Geld dafür annehmen, dass sie das Medikament einer bestimmten Firma verschreiben. Bei niedergelassenen Medizinern gab es hingegen eine Gesetzeslücke.

Mit einer Änderung der Beschäftigungsverordnung soll zudem jungen Asylbewerbern und Geduldeten die Aufnahme von Praktika in Deutschland erleichtert werden, um sie bei der beruflichen Orientierung zu unterstützen. Geleitet wird die Sitzung wegen des Urlaubs von Regierungschefin Angela Merkel (CDU) von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD).

(xity, AFP)


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