Hofreiter: Gegen Rüstungsindustrie durchgreifen

Grünen-Politiker reagiert auf Ergebnis von Gutachten

Grünen-Fraktionschef Hofreiter hat Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) aufgefordert, gegen die Rüstungsindustrie "hart durchzugreifen".

Berlin - Die Ministerin müsse Konsequenzen ziehen und ihre "substanzlose Ankündigungspolitik" beenden, sagte Hofreiter.

"Eine Rüstungsindustrie, die diktiert, was gekauft werden soll - das kann und darf nicht sein", sagte der Grünen-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Externe Gutachter hätten bestätigt, dass im Verteidigungsministerium bei der Beschaffung von Rüstungsgütern Chaos herrsche. "Die Studie offenbart alt Bekanntes: Ineffiziente Strukturen und schlechte Verträge mit der Industrie", fügte Hofreiter hinzu.

Ein externes Gutachten der Rüstungsprojekte hatte gravierende Mängel aufgedeckt. Es ergab, dass alle neun untersuchten Projekte zwischen zweieinhalb und neun Jahren Verspätung haben. Sieben der neun Vorhaben wurden zudem deutlich teurer als geplant - teilweise im Milliardenbereich. Zudem waren die gelieferten Produkte oft mit Mängeln behaftet.

Zu den begutachteten Vorhaben gehören beispielsweise der Transportflieger A400M oder der Schützenpanzer "Puma". Die neun Projekte machten knapp 57 Milliarden Euro oder rund zwei Drittel des Gesamtvolumens der Rüstungsinvestitionen aus.

(xity, AFP)