17.11.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Haushaltsausschuss berät abschließend über Etat 2019

Haushaltsausschuss berät abschließend über Etat 2019

Ergebnisse werden am Freitag vorgestellt

Der Haushaltsausschuss beginnt am Donnerstag seine abschließenden Beratungen über den Etat für 2019.

Berlin - In der sogenannten Bereinigungssitzung werden die Abgeordneten die im parlamentarischen Verfahren erarbeiteten Änderungen in die Regierungsvorlage einarbeiten. Die Ergebnisse der traditionellen Spät- oder Nachtsitzung sollen am Freitag vorgestellt werden.

Der Etatentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Einnahmen und Ausgaben von jeweils 356,8 Milliarden Euro vor. Eine Neuverschuldung soll es weiterhin nicht geben. Der neue Bundeshaushalt soll nach einer viertägigen Schlussdebatte im Plenum am 23. November vom Bundestag beschlossen werden.

(xity, AFP)


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