15.11.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Gysi wirbt für Enthaltung der Linken bei Syrien-Einsatz

Gysi wirbt für Enthaltung der Linken bei Syrien-Einsatz

Bundeswehr soll Chemiewaffen-Vernichtung absichern

In der Auseinandersetzung um den Bundeswehreinsatz zur Vernichtung von Chemiewaffen aus Syrien wirbt Linken-Fraktionschef Gregor Gysi für eine Enthaltung.

Berlin - Es gebe in der Fraktion Vertreter, die aus abrüstungspolitischer Sicht für ein Ja plädierten, andere Mitglieder wollten aus verteidigungspolitischer Sicht mit Nein votieren, sagte Gysi dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Er selbst gehöre zu jenen, die beides sähen und für Enthaltung seien, fügte Gysi hinzu.

Schließlich gehe es ja "um den Schutz für eine Abrüstungsmaßnahme", sagte der Fraktionschef. Andere Stimmen seien allerdings "nicht tragisch", versicherte Gysi, der auf der Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag für eine geschlossene Enthaltung seiner Fraktion plädiert hatte. Diese will an diesem Montag erneut beraten. Gysi nimmt an dem Tag aber in London an einer Trauerfeier für seine im November gestorbene Tante Doris Lessing teil und ist deshalb nicht bei der Fraktionssitzung.

Bei dem von der Bundesregierung beschlossenen Bundeswehr-Einsatz geht es um die militärische Absicherung der Vernichtung syrischer Chemiewaffen im Mittelmeer. Die Waffen sollen an Bord des US-Spezialschiffs "Cape Ray" durch das sogenannte Hydrolyseverfahren unbrauchbar gemacht werden. An der militärischen Absicherung dieser Mission soll sich Deutschland mit einer Fregatte und 300 Soldaten beteiligen. Der Bundestag will am Mittwoch über den Einsatz abstimmen.

Mehrere Abgeordnete des linken Parteiflügels wie etwa die Verteidigungsexpertin Christine Buchholz hatten deutlich gemacht, dass sie aus grundsätzlichen Erwägungen im Bundestag gegen den Bundeswehreinsatz stimmen wollen. Verschiedene Realpolitiker, unter ihnen etwa die Vize-Fraktionschefs Dietmar Bartsch und Jan Korte sowie der Außenpolitiker Stefan Liebich, sind dem "Tagesspiegel" zufolge für ein Ja zu der Abrüstungsmission.

(xity, AFP)


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