18.10.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Grüne wollen Snowden weiter in Deutschland befragen

Grüne wollen Snowden weiter in Deutschland befragen

SPD-Obmann bedauert Absage an Gespräch in Moskau

Die Grünen im Bundestag beharren darauf, den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in Deutschland als Zeugen zu hören.

Berlin - Der Enthüller der NSA-Affäre müsse in der Bundesrepublik befragt werden, sagte der Grünen-Obmann im Bundestags-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz, im NDR. Er zeigte Verständnis für Snowdens Entscheidung, sich nicht in Moskau von Mitgliedern des Untersuchungsausschusses befragen zu lassen. "Er will sich nicht instrumentalisieren lassen", sagte der Grünen-Politiker. Snowden hatte vor einem Jahr die NSA-Affäre ins Rollen gebracht. Seither ist er in Russland im Asyl, welches Ende Juli abläuft.

Der SPD-Obmann im Ausschuss, Christian Flisek, bedauerte die Absage Snowdens an ein erstes informelles Gespräch an seinem Aufenthaltsort. "Dass Herr Snowden eine förmliche Zeugenvernehmung in Moskau ablehnt, respektiere ich", betonte Flisek zugleich. Genau deshalb habe der Ausschuss in seinem ersten Gesprächsangebot keine inhaltlichen Vorgaben gemacht. Die Tür für ein erstes Gespräch stehe aus seiner Sicht nach wie vor offen, sagte Flisek. Halte Snowden jedoch an seiner Position fest, müsse sich "der Untersuchungsausschuss nunmehr verstärkt den anderen zahlreichen verfügbaren Erkenntnisquellen zuwenden".

Im Bundestags-Untersuchungsausschuss war lange über die Art der Befragung Snowdens gestritten worden. Die Opposition favorisierte seine Vernehmung in Deutschland, da sein vorläufig gewährtes Asyl in Russland Ende Juli abläuft. Von Union und SPD war eigentlich geplant, mit Snowden zunächst ein informelles Gespräch zu führen, wobei unklar war, ob dieses direkt vor Ort in Russland oder etwa per Videoschaltung hätte erfolgen sollte.

Der Ausschuss hatte grundsätzlich beschlossen, Snowden als Zeugen Anfang Juli zu vernehmen, ohne festzulegen, wo das geschehen könnte. Die Bundesregierung lehnt einen Aufenthaltstitel und Sicherheitsgarantien für Snowden bei einem Aufenthalt in Deutschland ab.

(xity, AFP)


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