Grüne sehen durch Bundeswehr-Mängel Gefahr für Soldaten

Opposition: Von der Leyen verschleiert Missstände

Die Grünen befürchten, dass durch die Materialmängel bei der Bundeswehr das Leben von Soldaten gefährdet werden könnte.

Berlin - "Wenn Luftfahrzeuge nicht zuverlässig zur Verfügung stehen, kann das Probleme bei einer Evakuierung bedeuten", warnte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner in der "Passauer Neuen Presse". Er warf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zudem vor, das wahre Ausmaß der Probleme mit der Ausrüstung der Streitkräfte zu verschleiern.

Der Linken-Verteidigungsexperte Alexander Neu wertete es als "politisch verantwortungslos und völlig unangebracht", dass von der Leyen jegliche Schuld an der Situation der Bundeswehr zurückweise. "Großspurig hatte sie vor einem Jahr angekündigt, alles auf den Prüfstand zu stellen und Missstände zu beheben, passiert ist aber offenbar nichts", kritisierte Neu. Er nannte es unverständlich, "dass es die Bundeswehr trotz eines jährlichen Etats von 35 Milliarden Euro nicht schafft, ihre Einsatzfähigkeit herzustellen und die Ministerin nun sogar noch mehr Geld fordert".

Von der Leyen hatte sich für eine Erhöhung des Verteidigungsetats ausgesprochen, um Ausrüstungsmängel unter anderem bei Hubschraubern und Transportflugzeugen beheben zu können. Dies war in der Bundesregierung allerdings zurückhaltend aufgenommen worden.

Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung wird im Verteidigungsministerium nun erwogen, zumindest Finanzmittel für größere Rüstungsprojekte im Etat mit Ersatzverwendungen abzusichern. Dann könnte von der Leyen, falls ein Projekt nicht zustandekommt, das Geld dafür für ein anderes Vorhaben ausgeben. Derzeit fließen die Mittel in einem solchen Fall an den allgemeinen Haushalt zurück, was im vergangenen Jahr 1,2 Milliarden Euro ausmachte.

Europapolitiker aus Union und SPD forderten angesichts der Missstände eine engere europäische Zusammenarbeit in der Rüstungspolitik. "Keiner kriegt es mehr alleine hin", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, Elmar Brok, (CDU) der "Süddeutschen Zeitung". Auch der SPD-Europapolitiker Arne Lietz empfahl in demselben Blatt, Deutschland solle etwa bei der Beschaffung von Flugzeugen und Hubschraubern "auf eine europäische Lösung setzen".

Auch bisher schon sind Großprojekte im Rüstungsbereich vielfach europäische Gemeinschaftsvorhaben. Allerdings erfolgt die Beschaffung und Nutzung immer noch auf nationaler Ebene. Auch bestellen die einzelnen Länder häufig unterschiedliche Varianten eines bestimmten Militärgeräts, was Herstellungsdauer und Kosten in die Höhe treibt.

(xity, AFP)