Grüne kritisieren de Maizières geplantes Integrationsgesetz

Hofreiter fordert Verbesserung von Angeboten

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat sich kritisch zu den Integrationsplänen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geäußert.

Berlin - "Bevor der Innenminister nach immer noch härteren Sanktionen ruft, sollte er erst einmal die Integrationsangebote verbessern", sagte Hofreiter der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagsausgabe). Dazu gehöre auch ein ausreichendes Angebot an Sprachkursen. Zudem müsse de Maizière dafür sorgen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gut ausgestattet und Asylverfahren beschleunigt würden.

De Maizière will den Verbleib von Flüchtlingen an deren Bereitschaft zur Integration knüpfen. Dazu sagte er in einem ARD-Interview, wer sich weigere, Deutsch zu lernen oder Arbeitsangebote ablehne, könne nicht nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erhalten, wie es nach der jetzigen Rechtslage noch der Fall sei.

Das Integrationsgesetz will der CDU-Politiker gemeinsam mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) erarbeiten. De Maizière hofft, dass die Neuerungen im Mai vom Bundeskabinett beschlossen werden.

(xity, AFP)