Grüne erwarten gemeinsamen Armenien-Antrag im Bundestag

Staatschef Sarkissjan am Mittwoch in Berlin

In der Debatte um die Einstufung des türkischen Massakers an den Armeniern durch den Bundestag erwarten die Grünen eine schnelle Einigung mit den Koalitionsfraktionen.

Berlin - "Es gibt Gespräche, die stehen am Anfang", sagte eine Sprecherin der Grünen-Fraktion am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind optimistisch, dass es zu einer baldigen Einigung innerhalb der nächsten Wochen kommt."

Im Februar hatten die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem in Bezug auf die Massaker während des Ersten Weltkriegs von "Völkermord" die Rede war. Grünen-Chef Cem Özdemir zog den Antrag jedoch während der Debatte zurück, da Union und SPD den Grünen das Angebot machten, im April über einen gemeinsamen Antrag zu entscheiden. "Ich gehe davon aus, dass die Koalition zu dem Versprechen steht, das sie uns gegeben hat", sagte Özdemir dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe).

Mit Blick auf die zu dem Zeitpunkt laufenden Verhandlungen mit der Türkei in der Flüchtlingskrise hatten Koalitionsvertreter eine Abstimmung mit der Begründung abgelehnt, es sei nicht der richtige Zeitpunkt zur Verabschiedung eines solchen Antrages. Denkbar wäre nun eine erneute Befassung des Bundestags in der letzten Aprilwoche zum 101. Jahrestag des Massakers.

Die Türkei wehrt sich seit langem gegen die Einstufung als "Völkermord". Nach armenischen Angaben kamen bei den Massakern zwischen 1915 und 1917 mindestens 1,5 Millionen Menschen ums Leben. Ankara spricht dagegen von 300.000 bis 500.000 getöteten Armeniern und ebenso vielen Toten auf Seiten der Türken bei bürgerkriegsartigen Kämpfen und Hungersnöten.

Der Bundestag hatte im April 2015 erstmals über den Antrag beraten, er kam aber nicht zur Abstimmung. Anders als die Bundesregierung verwendeten damals Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sehr wohl den Begriff "Völkermord" in ihren Reden.

Die Bewertung des Massakers von deutscher Seite könnte zur Sprache kommen, wenn der armenische Präsident Sersch Sarkissjan am Mittwoch in Berlin erwartet wird. Geplant sind Treffen mit Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Es sei ein "positives Signal", dass Merkel den armenischen Staatschef zum Ende des Gedenkjahres empfange, sagte Özdemir.

(xity, AFP)