Generalbundesanwalt sieht Ermittlungsprobleme bei IS-Rückkehrern

Frank: Können Taten häufig nicht nachweisen

Generalbundesanwalt Peter Frank sieht Schwierigkeiten bei der Aufklärung von Taten aus dem Bereich des islamistischen Terrors.

Berlin - "Wir gehen davon aus, dass einige dieser Täter Blut an den Händen haben, aber das können wir häufig nicht nachweisen", sagte Frank der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe) mit Blick auf Rückkehrer aus den Reihen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) oder anderen terroristischen Gruppierungen.

Meist könne den Rückkehrern nur die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nachgewiesen werden, ergänzte der Generalbundesanwalt. Es sei problematisch, Beweismittel aus Kriegsgebieten wie in Syrien oder dem Irak zu bekommen. "Allerdings haben wir oft den Eindruck, dass diese Leute nicht nur zum Wachdienst oder zur Waffenausbildung in Syrien waren, sondern dass sie vielfach an Körperverletzungen, Tötungshandlungen und Sprengstoffanschlägen beteiligt waren."

Im Kampf gegen den Terrorismus sprach sich Frank darüber hinaus für ein europäisches Terrorismusabwehrzentrum aus. In Deutschland seien gute Erfahrungen mit dem Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) gemacht worden. "Möglicherweise lässt sich dies auf europäische Ebene übertragen", sagte Frank.

(xity, AFP)