14.08.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Gauck spricht als erster Bundespräsident vor Bundesrat

Gauck spricht als erster Bundespräsident vor Bundesrat

Anlass ist erste Sitzung mit Ost-Ländern vor 25 Jahren

Premiere in der Geschichte des Bundesrates: Erstmals wird heute mit Joachim Gauck ein Bundespräsident vor der Länderkammer sprechen.

Berlin - Anlass ist die erste Sitzung des Bundesrates mit den fünf ostdeutschen Ländern vor 25 Jahren, am 9. November 1990.

Weitere Themen im Bundesrat sind heute die Verlängerung der Gesetze zur Terrorabwehr und das vom Bundestag kürzlich beschlossene Gesetz zur Sterbehilfe. Letzteres sieht eine Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe vor. Der Bundesrat entscheidet zudem über das Gesetz zum Ausbau der Palliativmedizin, das insbesondere auf die Schmerzbehandlung bei unheilbar Kranken ausgerichtet ist.

(xity, AFP)


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