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Gabriel wusste seit Oktober von Verdacht gegen Edathy

Erklärung von SPD-Fraktionschef Oppermann

Bereits seit Oktober 2013 haben SPD-Chef Sigmar Gabriel und führende Parteifreunde von möglichen Ermittlungen gegen den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gewusst.

Berlin - Der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) habe Gabriel damals darauf angesprochen, dass Edathys Name im Rahmen von Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei, erklärte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in Berlin.

Die Ermittlungen gegen Edathy waren am Dienstag bekannt geworden. Der bisherige SPD-Innenexperte selbst bestritt in einer im Internet veröffentlichten Erklärung den Vorwurf, er sei im Besitz von Kinderpornographie gewesen. Sein Bundestagsmandat hatte Edathy bereits in der vergangenen Woche mit Verweis auf Gesundheitsprobleme niedergelegt.

Oppermann zufolge wurde Gabriel im Oktober erklärt, dass es ausdrücklich nicht um strafbare Inhalte gehe. Allerdings sei Gabriel auch mitgeteilt worden, dass es möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen gegen Edathy kommen könnte. Gabriel habe darüber den damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Oppermann selbst als Fraktionsgeschäftsführer informiert.

Oppermann hatte sich daraufhin nach eigenen Angaben diese Informationen noch im Oktober 2013 in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen. Mit Gabriel und Steinmeier habe er dann vereinbart, die Informationen vertraulich zu behandeln, um mögliche Ermittlungen nicht zu gefährden. Die neue Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sei nach ihrer Wahl im Dezember eingeweiht worden.

Oppermann erklärte weiter, dass er mit Edathy in dieser Angelegenheit bis zu seinem Rücktritt keinen Kontakt gehabt habe: "Nach seinem Rücktritt habe ich Sebastian Edathy eine SMS mit guten Wünschen für seine weitere Zukunft geschickt." Weiteren Kontakt habe es nicht gegeben.

Oppermann ging in seiner Erklärung auch auf den Gesundheitszustand Edathys ein. "Der innenpolitische Sprecher Michael Hartmann sprach mich Ende November 2013 darauf an, dass sich Sebastian Edathy in einem schlechten gesundheitlichen Zustand befindet", erklärte er. "Ich habe ihn als zuständigen Arbeitsgruppen-Sprecher gebeten, sich deswegen um Sebastian Edathy zu kümmern."

(xity, AFP)


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