19.10.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Gabriel: Oppermann hat in Fall Edathy korrekt gehandelt

Gabriel: Oppermann hat in Fall Edathy korrekt gehandelt

SPD-Chef will Streit mit Union beilegen

SPD-Chef Sigmar Gabriel (r.) hat Forderungen aus der Union nach personellen Konsequenzen in seiner Partei im Fall Edathy zurückgewiesen. Dem unter Druck stehenden SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann (l.) bescheinigte Gabrieil, korrekt gehandelt zu haben.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Forderungen aus der Union nach personellen Konsequenzen in seiner Partei im Fall Edathy zurückgewiesen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, dessen Rücktritt mehrere Unionspolitiker gefordert hatten, habe sich in der Angelegenheit "absolut korrekt" verhalten, sagte Gabriel nach Beratungen der SPD-Spitzengremien in Berlin. Gabriel schloss zudem aus, dass der damalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy von der Parteiführung vor möglichen Ermittlungen gewarnt worden sei. Solche "Unterstellungen" seien "abwegig und diffamierend", sagte Gabriel.

Der SPD-Chef zeigte sich zugleich bemüht, den Ärger beim Koalitionspartner über den Rücktritt des Bundesministers Hans-Peter Friedrich (CSU) im Zuge der Edathy-Affäre zu beschwichtigen. Die Koalition sei derzeit "in anstrengender Lage", habe in den vergangenen Wochen aber vertrauensvoll zusammengearbeitet, sagte Gabriel. "Ich werde für meinen Teil alles dafür tun, dass wir an diese belastbare und vertrauensvolle Zusammenarbeit wieder anknüpfen können."

In einer Entschließung äußerten Vorstand und Präsidium der SPD ihr Bedauern über Friedrichs Rücktritt. Es sei "wirklich nicht fair", dass der CSU-Minister wegen der von Edathy ausgelösten Affäre sein Amt verloren habe, sagte Gabriel. Friedrich habe "Schaden verhindern" wollen, als er ihn im vergangenen Herbst in Verdachtsmomente gegen Edathy einweihte.

"Die Entscheidung von Friedrich war menschlich höchst anständig und meiner Ansicht nach höchst plausibel und politisch vertretbar", sagte Gabriel. Er verstehe jeden in der Union, der über die Umstände des Rücktritts "irritiert, enttäuscht und verärgert" sei.

Die SPD-Spitze distanzierte sich außerdem ausdrücklich von Edathy, der im Internet Bildmaterial von unbekleideten Minderjährigen bestellt haben soll. Die Spitzengremien seien darüber "entsetzt und fassungslos", sagte Gabriel. Ein derartiges Verhalten sei "unvereinbar" mit der Mitgliedschaft im Bundestag und mit der Politik der SPD - ganz unabhängig davon, ob Edathys Vorgehen strafbar sei oder nicht.

© 2014 AFP


Copyright 2018 © Xity Online GmbH