24.10.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Forderung nach Seenotrettungsprogramm für Flüchtlinge

Forderung nach Seenotrettungsprogramm für Flüchtlinge

SPD, Grüne und Linke verweisen auf Dramen im Mittelmeer

Immer wieder sterben Menschen vor allem aus Afrika bei ihrer Flucht über das Mittelmeer in Richtung Europa. Bei Grünen, SPD und Linken sind nun Forderungen nach einer Seenotrettungsmission laut geworden.

Berlin - Nach dem neuerlichen Flüchtlingsunglück im Mittelmeer mit hunderten Toten sind bei Grünen, SPD und Linken Forderungen nach einer Seenotrettungsmission laut geworden. Kritik wurde daran laut, dass das Programm "Mare Nostrum" vergangenes Jahr eingestellt wurde.

"Erneut hunderte Tote im Mittelmeer sind eine Schande für Europa und uns alle", erklärte Grünen-Chefin Simone Peter in Berlin. "Denn was wir dieser Tage erleben, ist eine Katastrophe mit Ansage."

Es sei "ein tödlicher Fehler" gewesen, im Herbst vergangenen Jahres das Seenotrettungsprogramm "Mare Nostrum" einzustellen. Benötigt werde eine umfassende europäische Seenotrettungsmission und sichere Zugangswege nach Europa, forderte Peter.

Europa könne "eine gemeinsame, robuste Seenotrettung" organisieren, erklärte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne). "Alle, die sich dagegen aussprechen, machen sich mit schuldig am Tod der Menschen im Mittelmeer."

"Wer jetzt nicht handelt, macht sich unterlassener Hilfeleistung schuldig", erklärte auch der SPD-Menschenrechtsexperte Frank Schwabe. "Das Schwarze-Peter-Spiel muss jetzt schnell beendet werden." Eine Nachfolgemission von "Mare Nostrum" wäre keineswegs ein Anreiz für weitere Flüchtlinge, "sondern ein Gebot der Menschlichkeit". Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) müsse eine solche Rettungsmission umgehend europäisch durchzusetzen. De Maizière hatte ein neues Seenotrettungsprogramm kürzlich abgelehnt.

"Es ist an der Zeit, dass Deutschland seine restriktive Abwarte- und Abwehrhaltung aufgibt und sich in Europa an die Spitze setzt, um umfangreiche Hilfsmaßnahmen schnell und unbürokratisch zu organisieren", forderte Linken-Fraktionsvize Jan Korte. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse in Europa "einen Gipfel der Mitmenschlichkeit initiieren, der dieses massenhafte Sterben stoppt".

Vor der libyschen Küste hatte sich das bislang offenbar schlimmste Flüchtlingsunglück im Mittelmeer ereignet. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR kenterte ein Trawler mit rund 700 Menschen an Bord. Lediglich 28 Flüchtlinge konnten demnach gerettet werden.

(xity, AFP)


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