"Fairer Handel statt Freihandel"

Attac-Aktion gegen TTIP auf dem Schadowplatz

Mit einer Aktion haben Aktivisten von Attac am Samstag in Düsseldorf gefordert, die Verhandlungen zum Freihandelsvertrag TTIP sowie zum Abkommen TiSA zu stoppen und das bereits verhandelte Abkommen CETA nicht zu unterzeichnen.

Düsseldorf - Auch in zahlreichen anderen deutschen und europäischen Städten trugen Freihandelskritiker ihren Protest gegen TTIP und die anderen Abkommen auf die Straße. Aufgerufen zu dem internationalen Aktionstag hatte eine EU-weite zivilgesellschaftliche Koalition.
Seifenblasen auf dem Schadowplatz – um für einen Stopp der Verhandlungen zu den umstrittenen Freihandelsabkommen zu werben, hatten sich die Attac-Aktiven einiges einfallen lassen: Da sich die Verhandlungen zu TTIP, TiSA und CETA weitgehend hinter verschlossenen Türen abspielen, stellte Attac Düsseldorf ein Geheimverhandlungszelt auf den Schadowplatz – Zutritt nur für Konzerne, Betreten verboten dagegen für Medien, Volksvertreter und Bürgerinnen und Bürger. Davor mimte ein Schauspieler einen Politiker, der – via Mobiltelefon ferngesteuert von einem TTIP-Lobbyisten – seine Versprechungen anpries. Was von diesen wirklich zu halten ist, stellten die übrigen Aktivisten dar – in Form von Sprechblasen mit der Aufschrift "bla“ und "blup“ und einem Meer von Seifenblasen.
Andere Vertreterinnen und Vertreter von Attac sprachen aus, was nach ihrer Meinung wirklich in den Abkommen drin ist: Genfood, Schattenjustiz, Wasserprivatisierung, Entmachtung der Kommunen und Parlamente. Für fairen Handel statt Freihandel leisteten zahlreiche Passanten ihre Unterschrift unter die selbstorganisierte europaweite Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA leisten. Dazu heizte die politische Sambaband Rhythms of Resistance mit ihren Trommelrhythmen kräftig ein und sorgte für die Fröhlichkeit des Protestes.
"TTIP und die anderen Freihandelsabkommen dürfen nicht in Kraft treten. Sie würden die gesellschaftlichen Gestaltungsmöglichkeiten massiv einschränken und einen radikalen Angriff auf soziale, ökologische, rechtliche und demokratische Standards bedeuten. Zugleich würde sich die Macht und Einflussmöglichkeit von Konzernen und Investoren drastisch erhöhen", sagte Werner Schüßler von Attac Düsseldorf. "Darum sagen wir: TTIP in die Tonne!"
Nach Ansicht von Attac würden die Abkommen die Macht von großen Konzernen insgesamt deutlich ausweiten – auf Kosten von Demokratie, Mensch und Umwelt. So ist im Rahmen von TTIP und CETA unter anderem ein Sonder-Klagerecht für Unternehmen gegen Staaten geplant, die – etwa im Fall von Umweltauflagen – Schadensersatzansprüche von Investoren befürchten müssten. Zudem würde ein "Regulatorischer Kooperationsrat" es den Konzernen ermöglichen, auf Gesetzesvorschläge Einfluss zu nehmen, lange bevor sie in Parlamente gelangen.
"Immer mehr Menschen misstrauen den geheimen Verhandlungen der EU; nur sehr wenige Informationen sickern an die Öffentlichkeit, während Unternehmenslobbys der rote Teppich ausgebreitet wird", kritisierte Werner Schüßler von Attac Düsseldorf. "Doch unsere Kritik an TTIP und Co. findet immer mehr Aufmerksamkeit in der breiten Öffentlichkeit. Der Widerstand wächst. Immer mehr Stimmen aus vielen Bereichen der Gesellschaft fordern mit uns den Stopp der Verhandlungen."

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