EU-Nachrichtendienste wollen Informationsaustausch beschleunigen

Neue Plattform soll Kooperation im Anti-Terror-Kampf verstärken

Die europäischen Nachrichten- und Sicherheitsdienste verstärken ihre Zusammenarbeit im Anti-Terror-Kampf.

Berlin - Durch die Einrichtung einer neuen Plattform in der sogenannten Counter-Terrorism-Group (CTG) soll der Informationsaustausch in diesem informellen Zusammenschluss von 30 europäischen Nachrichtendiensten vereinfacht und beschleunigt werden. Dies teilten das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der niederländische Nachrichtendienst AIVD am Freitag in Berlin mit.

Die Plattform soll demnach im ersten Halbjahr 2016 eingerichtet werden. Die Terroranschläge in Europa hätten wiederholt gezeigt, dass sowohl die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) als auch Al-Kaida in internationalen Netzwerken operierten, erklärte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen. Um weitere Anschläge durch ausländische Kämpfer zu verhindern, müssten den europäischen Nachrichten- und Sicherheitsdiensten "alle relevanten Informationen" zur Verfügung stehen.

"Dafür ist die Counter-Terrorism-Group der richtige Rahmen", betonte Maaßen. Innerhalb der CTG existiere bereits eine "intensive und ergiebige Kooperation". "Die Herausforderung können wir aber nur meistern, wenn wir die CTG weiterentwickeln und zukünftig noch enger zusammenarbeiten."

Der Chef des niederländischen Nachrichtendienstes AIVD und aktuelle CTG-Vorsitzende Rob Bertholee zeigte sich überzeugt, die vereinbarte operative Plattform werde die europäischen Nachrichten- und Sicherheitsdienste in die Lage versetzen, "Erkenntnisse zu ausländischen Kämpfern und der Bedrohung, die von ihnen und ihren Mitstreitern ausgeht, auf multilateraler Basis so schnell und umfassend wie möglich auszutauschen."

Die CTG war nach den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2001 zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus in Europa gegründet worden. Dem informellen Zusammenschluss gehören die Inlandsdienste aller EU-Staaten sowie von Norwegen und der Schweiz an. Die CTG erstellt unter anderem gemeinsame Analysen und Bedrohungs-Lagebilder, die neben den nationalen Institutionen auch der Europäischen Union zur Verfügung gestellt werden.

(xity, AFP)