Erdogans deutscher Anwalt rechnet mit Prozess um Böhmermann-Gedicht

Von Sprenger: Keine Unterlassungserklärung von ZDF-Moderator eingegangen

In der Affäre um Jan Böhmermanns Schmähgedicht über Recep Tayyip Erdogan rechnet der deutsche Anwalt des türkischen Präsidenten mit einem Prozess.

Berlin - Bis zum Ablauf der Frist vergangene Nacht habe Böhmermann keine Unterlassungserklärung abgegeben, sagte Michael-Hubertus von Sprenger am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Nun bereite er eine einstweilige Verfügung vor, die innerhalb eines Monats eingereicht werden müsse.

Auf die Frage, ob die Angelegenheit am Ende in einem Prozess geklärt werde, sagte von Sprenger: "Ja, davon gehe ich aus." Bei der Unterlassungserklärung handelt es sich um die zivilrechtliche Seite des Falls, der in Deutschland hohe politische Wellen schlägt. Böhmermann sollte sich dabei verpflichten, das Schmähgedicht über Erdogan nicht zu wiederholen oder erneut zu verbreiten.

Die "Süddeutsche Zeitung" und "Spiegel Online" zitierten am Donnerstag aus einem Schreiben, in dem Böhmermanns Anwalt Christian Schertz die geforderte Unterlassungserklärung ablehnt. "Es ist hierbei offensichtlich übersehen worden, dass das Gedicht nicht solitär verbreitet wurde, sondern in einer Gesamtdarstellung, über das, was in Deutschland erlaubt ist und was nicht", heißt es demnach knapp.

Böhmermann hatte Erdogan in einem Gedicht, das er als "Schmähkritik" angekündigt und in den Kontext einer Diskussion über die Grenzen von Satire und Meinungsfreiheit gestellt hatte, mit Worten unter der Gürtellinie angegriffen. Neben der zivilrechtlichen Auseinandersetzung drohen dem ZDF-Moderator auch strafrechtliche Konsequenzen.

Die Bundesregierung prüft derzeit ein Begehren der Türkei, Böhmermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts zur Verantwortung zu ziehen. Erdogan stellte zusätzlich auch persönlich Strafanzeige wegen Beleidigung.

(xity, AFP)