Edathy einigt sich mit SPD-Spitze nach Kinderporno-Affäre auf Vergleich

Mitgliedsrechte ruhen für fünf Jahre - Kein Parteiausschluss

Ex-Parlamentarier Sebastian Edathy hat sich mit der SPD-Spitze darauf geeinigt, seine Mitgliedschaft für fünf Jahre ruhen zu lassen.

Berlin - Beide verständigten sich am Freitag vor der Bundesschiedskommission der Partei in Berlin darauf, die Mitgliedsrechte Edathys für fünf Jahre ruhen zu lassen, wie das Gremium anschließend mitteilte. Im Gegenzug wurde das Parteiausschlussverfahren gegen Edathy eingestellt.

Edathy kann damit SPD-Mitglied bleiben. Er räumte aber laut Bundesschiedskommission als Teil des Vergleichs ein, "dass sein Verhalten den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt hat und bedauert dies". Die SPD-Spitze verpflichtete sich demnach ihrerseits, dass sie gegen Edathy "keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf erhebt". Das Gremium erklärte das Verfahren damit für beendet.

Edathy war wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials vor Gericht angeklagt worden, das Landgericht Verden hatte den Prozess aber gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt.

(xity, AFP)