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Edathy-Affäre: Erneute Ziercke-Anhörung gefordert

Innenausschuss-Mitglieder zweifeln BKA-Darstellung an

Angesichts der neuen Ungereimtheiten in der Edathy-Affäre werden Forderungen nach einer erneuten Befragung des BKA-Präsidenten Jörg Ziercke vor dem Bundestags-Innenausschuss laut.

Berlin - Dessen Vorsitzender Wolfgang Bosbach (CDU) äußerte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" Zweifel an der Glaubwürdigkeit des BKA-Chefs. "Es fällt mir schwer zu glauben, dass die Führung des Bundeskriminalamts (BKA) erst im Oktober 2013 erfahren haben will, dass es sich bei dem Sebastian Edathy in ihrer Datei um den Abgeordneten handelt."

Durch die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen war zuvor bekannt geworden, dass das BKA durch eine Recherche am Dienstag dieser Woche entdeckt hat, dass bereits im Jahr 2012 mehrere BKA-Mitarbeiter im Vorgangsbearbeitungssystem gezielt nach dem Namen Edathy gesucht hätten. Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem vermeintlichen Sprengstoffanschlag auf den Briefkasten von Edathys Bundestagsbüro sei auch der Hinweis "Besitz/Erwerb von Kinder- und Jugendpornografie - OP Selm" aufgetaucht.

Das BKA räumte die von der "FAZ" am Freitag verbreiteten Informationen im Kern ein, wies ein Fehlverhalten oder etwaige Verschleierungsabsichten aber zurück. Für die Mitarbeiter habe es "keine Rolle" gespielt, dass bei Recherchen nach dem vermeintlichen Sprengstoffanschlag ein anderer Sachverhalt angezeigt worden sei. Ziercke hatte bislang stets betont, der Name Edathy sei im Zusammenhang mit Kinderpornografie-Ermittlungen erst am 15. Oktober 2013 durch einen Hinweis der Polizei Nienburg aufgefallen.

Bosbach bezeichnete die Einlassung des BKA in der "FAS" als nicht glaubhaft. Ziercke müsse dringend ein weiteres Mal vor dem Innenausschuss des Bundestags Stellung nehmen, forderte der CDU-Politiker.

Die Grünen-Obfrau in dem Gremium, Irene Mihalic, bezeichnete im "Berliner Kurier" die Informationspolitik des BKA in der Affäre als "skandalös". Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sagte der "Welt", es stelle sich die Frage, "ob Herr Ziercke den notwendigen Respekt gegenüber der Aufklärungsarbeit des Parlaments aufbringt".

Edathy hatte nach Angaben der Staatsanwaltschaft Hannover im Internet Nacktaufnahmen Jugendlicher "im Grenzbereich" zur Kinderpornografie bestellt. Der SPD-Politiker legte im Februar sein Bundestagsmandat nieder, kurz bevor die Affäre publik wurde.

Nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" untersuchte die Staatsanwaltschaft vergangene Woche Unterlagen und Computer Edathys im Bundestag. Bei der Untersuchung waren die SPD-Abgeordnete Sonja Steffen und ein Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung anwesend, sagte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung dem Blatt. Damit habe sichergestellt werden sollen, dass die Ermittlungsbehörden "keinen Einblick in andere Daten aus der Arbeit des ehemaligen Abgeordneten bekommen".

(xity, AFP)


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