Düsseldorf: Querdenker-Demo am Sonntag

Stadt erteilt Auflagen an Veranstalter

Die von der Initiative Querdenken 211 angemeldeten Versammlung "KinderLächeln ohne Angst" auf dem Gelände der Rheinkirmes stattfinden.

Düsseldorf - Mit einer ordnungsrechtlichen Verfügung an den Veranstalter der für Sonntagnachmittag, 15. November 2020, angekündigten Versammlung nach dem Versammlungsgesetz hat die Landeshauptstadt Düsseldorf diesem aus Gründen des Infektionsschutzes folgende Auflagen gemacht:

- Er ist verpflichtet, alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer unmittelbar vor Beginn der Auftaktkundgebung mittels Lautsprecherdurchsage auf die Verpflichtung zur Einhaltung des nach der Coronaschutzverordnung NRW vom 30. Oktober 2020 in der aktuell geltenden Fassung vorgeschriebenen Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zum Tragen einer Alltagsmaske hinzuweisen.

- Er ist verpflichtet, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eindringlich zu ermahnen, dieser Verpflichtung für die gesamte Dauer der Versammlung nachzukommen.

- Die Stadt untersagt den in der Anmeldung angezeigten Aufzug und ordnet an, dass die angemeldete Versammlung nur als ortsfeste Versammlung durchgeführt werden darf.

Stadt Düsseldorf untersagte einen ursprünglich geplanten Aufzug

Die Einhaltung des Abstandsgebots ist bei Aufzügen, anders als bei stehenden Versammlungen, nicht durchgängig steuerbar und Verstöße nicht umfassend zu verhindern. Ebenso sind bei Aufzügen keine wirksamen Schutzvorkehrungen durch den Veranstalter möglich, die Gefahrensituationen durch spontane Teilnehmer und für außenstehende Zuschauer und Passanten ausschließen können - etwa Zugangskontrollen, Abstandsflächen oder Teilnehmerbegrenzungen.