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Düsseldorfs Rat beschließt Stellenabbau

Haushalt für 2016 ist ausgeglichen

Der Haushalt für das Jahr 2016 wurde am Donnerstag, 10. Dezember 2015, vom Stadtrat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossen. Außerdem entschied der Rat darüber Stellen in der Verwaltung abzubauen.

Düsseldorf - Bis 2020 will die Landeshauptstadt 20 Prozent der rund 10.000 Stellen in der Stadtverwaltung streichen. Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel argumentierte gemeinsam mit Grünen, SPD und FDP mit dem demographischen Wandel. So sollen in den nächsten Jahren viele Fachkräfte durch ihr Alter ausscheiden. Danach will die Stadt diese so freigewordenen Stellen einfach nicht mehr vergeben.

Ein Knappes Ergebnis: Lediglich drei Stimmen entschieden am Ende über diesen Ratsbeschluss. Rund 100 Demonstranten protestierten am Donnerstagabend vor dem Düsseldorfer Rathaus. Sie sprachen sich gegen die Entscheidung des Rates aus. Sie stellten leere Stühle auf dem Marktplatz auf, um die unbesetzten Stellen zu symbolisieren.

Der Abbau soll vor allem eines: Gelder einsparen. So ist der Posten Personal im Düsseldorfer Haushalt der mit Abstand Größte, 550 Millionen Euro sind für das kommende Jahr 2016 für Personalkosten errechnet worden. Der Haushalt der Stadt Düsseldorf beläuft sich insgesamt auf stolze 2,6 Milliarden Euro. Durch ein Defizit von rund 40 Millionen Euro blieb der Haushalt in diesem Jahr auch nur ausgeglichen, weil auf das Städtische Ersparte zurück gegriffen wurde.

Trotzdem bleibt der finanzielle Rahmen der Stadt noch so flexibel, dass der Stadtrat fünf neue Schulbaumaßnahmen auf den Weg bringen konnte. Insgesamt sollen rund 17 Millionen Euro in die Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Lörick und des Goethe-Gymnsaiums gesteckt werden. Auch eine neue Mensa für die Siemens-Realschule und eine Mehrzwecksporthalle für die Franz-Vaahsen-Schule sind mit eingeplant. Außerdem wird die Schule Diepenstraße mit diesem Geld an einen neuen Standort verlagert und das Luisen-Gymnasium erhält eine Fassadensanierung.

Ein Herzthema für einige Düsseldorfer, der Erhalt der historischen Gaslaternen im Stadtgebiet, war auch Thema der Ratssitzung am Donnerstag. Der Stadtrat entschied, vorerst 4000 Gaslaternen zu erhalten. In Zukunft soll eine Bürgerbeteiligung und eine Befragung der Bezirksvertretungen zu diesem Thema stattfinden.


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