Düsseldorf hat neue Allgemeinverfügung erlassen

Maskenpflicht in Altstadt, Stadtmitte und am Hbf

Ab Mittwoch, 11. November 2020, gilt in stark frequentierten Teilen Düsseldorfs eine Verpflichtung Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Düsseldorf - Die Landeshauptstadt Düsseldorf am Dienstag, 10. November 2020, eine aktualisierte Allgemeinverfügung zum Tragen von Alltagsmasken im Stadtgebiet veröffentlicht, die sowohl dem Beschluss des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf vom Montag, 9. November 2020, als auch dem weiterhin hohen Infektionsgeschehen Rechnung trägt.

Die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske besteht ab Mittwoch, 11. November 2020, in folgenden Teilen der Stadt:

- In der Altstadt und in der Stadtmitte an der Schadowstraße und der Königsallee täglich zwischen 10:00 und 19:00 Uhr und
- auf dem Konrad-Adenauer-Platz und dem Bertha von Suttner-Platz täglich zwischen 6:00 und 22:00 Uhr.

Das Verwaltungsgericht hat darauf hingewiesen, dass die Allgemeinverfügung, die eine Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske im gesamten Stadtgebiet vorsah, nicht dem rechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz zum Beispiel in Bezug auf Tageszeit, räumliche Situation und Passantenfrequenz entsprach. Die Menschen vor Ort könnten auf Grundlage der Allgemeinverfügung nach Meinung des Gerichtes nicht selbst einschätzen, wann der Mindestabstand unterschritten werden würde. Daher hat sich die Landeshauptstadt Düsseldorf entschlossen, die Maskenpflicht für solche Stadtgebiete zu erlassen, die objektiv von vielen Menschen gleichzeitig aufgesucht werden.

Bei den nunmehr festgelegten Stadtgebieten handelt es sich um Einkaufsstraßen mit einer Vielzahl von Geschäften des Einzelhandels, bei denen während der Hauptzeit der allgemeinen Ladenöffnungszeiten - täglich zwischen 10:00 und 19:00 Uhr - objektiv ein verstärktes Personenaufkommen festzustellen ist.

Auf den Plätzen vor und hinter dem Düsseldorfer Hauptbahnhof ist täglich ebenfalls erhöhtes Personenaufkommen zu verzeichnen, das sich unter anderem aus Berufspendlern, Passanten und diversen Menschengruppen, die sich in dort regelmäßig aufhalten, zusammensetzt. Aufgrund des besonderen Passantenaufkommens wird dort die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske in der Zeit von 6 bis 22 Uhr angeordnet.

Obwohl in verschiedenen Teilen des Düsseldorfer Stadtgebiets - zum Beispiel in Stadtteilzentren - ein Personenaufkommen zu beobachten ist, das dem Einzelnen ein sicheres Einhalten des Mindestabstands nicht immer möglich macht, lassen sich die vom Verwaldungsgericht geforderten objektiven Parameter - Tageszeit, räumliche Situation, Passantenfrequenz - für diese Gebiete in Gänze nicht rechtssicher bestimmen und wurden daher nicht mehr in die Maskenpflicht einbezogen.

Die bereits montierten Hinweisschilder bleiben bestehen, möglicherweise werden sie auch noch ergänzt, um die Menschen weiterhin an das Tragen einer schützenden Alltagsmaske zu erinnern.