Drohende Fahrverbote in NRW vom Tisch

Klage gegen Luftreinhalteplan Düsseldorf beigelegt

Das Land NRW, die Stadt Düsseldorf und die Deutsche Umwelthilfe haben sich außergerichtlich auf einen Vergleich zur Beilegung der Klage gegen den Luftreinhalteplan Düsseldorf geeinigt.

Düsseldorf - Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen verständigt, mit denen die im Jahr 2020 erstmals an allen Düsseldorfer Messstationen erreichte Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid auch weiterhin sichergestellt werden soll.

Mit dem Düsseldorfer Vergleich wurde auch das letzte noch offene Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen beendet. Zuvor wurden bereits in 13 von insgesamt 14 Klageverfahren Vergleiche erzielt, neben Düsseldorf für die Städte Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Köln, Essen, Dortmund, Düren, Hagen, Gelsenkirchen, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.

Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: „Dies ist ein guter Tag für alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer. Ich fühle mich auf dem eingeschlagenen Weg bestätigt, unsere Anstrengungen zur Luftreinhaltung, die wir in einem umfangreichen Maßnahmenpaket dokumentiert haben, fortzusetzen - mit effektiven Maßnahmen für saubere Luft.“

Dass im Jahr 2020 landesweit und damit auch in Düsseldorf der NO2-Grenzwert eingehalten wurde, war auch zur Luftreinhalteplanung Düsseldorf eine wichtige Wegmarke und gute Basis für eine Einigung. Wichtige Maßnahmen, zum Beispiel die vollständige Umstellung der Busflotte auf Euro VI- bzw. Elektrobusse und die umweltsensitive Lichtsignalanlagensteuerung für die Corneliusstraße und die Merowingerstraße, hat die Stadt Düsseldorf bereits umgesetzt. Darüber hinaus hat die Stadt Düsseldorf unter anderem umfangreiche Maßnahmenpakete zur Verbesserung der Bedingungen des Radverkehrs und des ÖPNV auf den Weg gebracht.